Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Minisweets Darlings:
1. Geltungsbereich:
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“ genannt) mit der Minisweets Darlings, vertreten durch die Inhaberin Jasmin Frickenstein, Wacholderweg 6, 33428 Harsewinkel (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) über die im Online-Shop der Minisweets Darlings angebotenen Waren abschließt.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss:
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
2.2. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
2.3. Unverzüglich nach Eingang des Angebots erhält der Kunde eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar.
2.4. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe einer gesonderten Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Diese kann durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der bestellten Ware erfolgen.
2.5. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst dieser AGB in Textform (z.B. per E-Mail) übermittelt.
3. Preise und Versandkosten:
3.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich als Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2. Zuzüglich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der gewählten Versandart und dem Zielland des Versands und wird dem Kunden im Warenkorb und vor Abschluss des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
4. Zahlungsbedingungen:
4.1. Der Kunde kann die Zahlung über die im Online-Shop angebotenen Zahlungsarten vornehmen. Hierzu zählen insbesondere:
* PayPal
* Kreditkarte
* Sofortüberweisung
* Banküberweisung
4.2. Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung per Banküberweisung hat die Zahlung spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf dem Konto des Verkäufers einzugehen.
4.3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind die Forderungen des Verkäufers nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verzinsen.
5. Lieferbedingungen:
5.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse.
5.2. Die voraussichtliche Lieferzeit wird auf der Produktseite und/oder im Warenkorb angegeben. Der Verkäufer ist bestrebt, die Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit zu liefern. Sollte es zu Verzögerungen kommen, wird der Kunde umgehend informiert.
5.3. Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen nach Zahlungseingang.
5.4. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten trägt der Verkäufer.
5.5. Sofern die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden fehlschlägt, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten.
6. Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Minisweets Darlings, Jasmin Frickenstein, Wacholderweg 6, 33428 Harsewinkel, E-Mail: [email protected], Telefon: 01743428331) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Minisweets Darlings, Jasmin Frickenstein, Wacholderweg 6, 33428 Harsewinkel) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Minisweets Darlings
Jasmin Frickenstein
Wacholderweg 6
33428 Harsewinkel
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei schriftlichem Widerruf)
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
8. Gewährleistung:
8.1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.
8.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
8.3. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Regelungen bezüglich des Rückgriffsanspruchs nach § 478 BGB bleiben unberührt.
8.4. Der Kunde hat dem Verkäufer Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.
9. Haftung:
9.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
9.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9.3. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
9.4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen:
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
10.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.